[ Allgemeine Geschäftsbedingungen ]

Allgemeine Geschäftsbedingungen der EDV-Dienstleistungsfirma „Karma-DESIGN ^©“
Geschäftsführer: DI Kurt Assam
Gartenstadtstrasse 69, A - 8010 Graz

ALLGEMEINES

Die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (in Kurzform "AGB´s" genannt) regeln die vertragliche Bindung zwischen dem Kunden und der Firma KARMA-DESIGN^©. Es gelten immer die vorliegenden AGB`s von KARMA-DESIGN^©. Anders lautende Geschäftsbedingungen sind nur in schriftlicher Form rechtsgültig und müssen von KARMA-DESIGN^© bestätigt werden. Wird eine Bedingung des Vertrags oder der AGB als rechtlich ungültig erklärt, so bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin gültig. Die ungültige Bedingung wird durch eine ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt.

VERTRAGSABSCHLUSS

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags durch den Kunden mittels eines sogn. Pflichtenheftes und KARMA-DESIGN^© zustande.

LEISTUNGSERBRINGUNG - GEWÄHRLEISTUNG - PREISE

Alle angegebenen Preise verstehen sich exkl. 20% USt. KARMA-DESIGN^© erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen, die mit unterzeichnen oder absenden des Auftrages vom Kunden akzeptiert werden. Maßgebend sind die Preise und Leistungen zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Darüber hinaus gehende Leistungen sind separat zu verrechnen. Der Kunde erlaubt KARMA-DESIGN^© das erhaltene Bild- und Textmaterial für eine optimale Umsetzung zu bearbeiten. Die Kosten für Nachbearbeitung von qualitativ nicht entsprechendem Bild- und Textmaterial werden separat in Rechnung gestellt. KARMA-DESIGN^© behält sich das Recht vor, Aufträge, die nicht dem Konzept und den Grundsätzen von KARMA-DESIGN^© entsprechen, abzulehnen. KARMA-DESIGN^© bietet dem Kunden einen kostenlosen Emailsupport, der sich aber ausschließlich auf die gebotenen Leistungen von KARMA-DESIGN^© beschränkt.

NOTWENDIGE VORRICHTUNGEN UND AUSÜBUNG DES NUTZUNGSRECHTS

Der Vertragspartner stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite notwendigen Einrichtungen und Leistungen bereit. Gegebenenfalls wird KARMA-DESIGN^© den Vertragspartner beim Aufbau und Betrieb in geeigneter Weise unterstützen und entsprechende Leistungen zur Verfügung stellen. Dies ist in einem Einzelvertrag zu regeln. Der Vertragspartner ist verpflichtet, den Dienst sachgerecht zu nutzen und die notwendige Sorgfalt anzuwenden, um bei KARMA-DESIGN^© oder über KARMA-DESIGN^© angeschlossene weitere Vertragspartner keine nicht sachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen. Auch der geschädigte weitere Vertragspartner ist aufgrund dieser Bestimmung berechtigt, seinen Schaden direkt beim Vertragspartner geltend zu machen.

HAFTUNG UND HABFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners. Der Vertragspartner haftet gegenüber KARMA-DESIGN^© für jegliche Inanspruchnahme der Dienste, die durch die Benutzung des Vertragspartners oder der von Ihm angeschlossenen Benutzer. Weder KARMA-DESIGN^© noch dessen Informationslieferanten (Information Provider), Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen oder Fehlerfrei zur Verfügung steht. Ebenso wenig sichern die vorgenannten Firmen, Einrichtungen und Personen zu oder übernehmen eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Der Dienst wird so erbracht, wie er aktuell vorliegt ohne, dass irgendwelche ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich der bestreben von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck gegeben wird. Weder KARMA-DESIGN^© noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere haften sie nicht für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, die als Folge der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind. Ein Aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften gleichwohl zu erstattender und nachgewiesener Schaden ist auf den 1-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fixbetrages für die Nutzung der Dienste je Standort beschränkt. Ausgenommen von dieser Freistellung sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Vertragspartner stellt KARMA-DESIGN^© von jeder Haftung aus der Absprachegemäß erfolgten Benutzung des bei KARMA-DESIGN^© für den Vertragspartner eingerichteten Bankkontos frei. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird. Der Vertragspartner erkennt ausdrücklich an, dass die Bedingungen auch für Drittlieferungen gelten.

FREISTELLUNG

KARMA-DESIGN^© übernimmt keine Verantwortung für die im Internet zugänglich gemachten Inhalte, ebenso wenig für Inhalte, zu denen KARMA-DESIGN^© bloßen Zugang vermittelt. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die für die Nutzung des Vertragsgegenstandes einschlägigen Vorschriften des Österreichischen und Internationalen Rechts zu beachten. KARMA-DESIGN^© ist berechtigt, den Transport von Daten oder Dienste, die nationalen oder internationalen Regelungen widersprechen, zu unterbinden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere Bestimmungen des STGB, des ABGB, des Verbotsgesetzes, des Pornographiegesetzes, des Glücksspielgesetzes, des Mediengesetzes, des Urheberrechtgesetzes und des TKG, Anwendung auf elektronische Daten finden können. Sollte KARMA-DESIGN^© Kenntnis über die Existenz von Inhalten, die den o.g. Regelung widersprechen und auf dem System von KARMA-DESIGN^© gespeichert sind, erlangen, kann KARMA-DESIGN^© den Zugriff auf diese Daten sperren. Schadenersatzansprüche Seitens des Vertragspartners entstehen hierdurch nicht. die Inhalte der Webseiten dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wie z.B. der Rechtsordnung der Republik Österreich, der Europäischen Union oder der Vereinigten Staaten, insbesondere Urheberrecht, Datenschutz und Wettbewerbsrecht betreffend. Der Kunde stellt KARMA-DESIGN^© frei von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen und urheberrechtlich geschützten Inhalten und inhaltlichen Fehlern seiner Webseiten, oder rechtswidrigen Handlungen des Kunden beruhen. Der Kunde haftet dafür, dass Bild- und Textmaterial und alle zur Verfügung gestellten Informationen frei von Urheberrechten Dritter sind, und dass sämtliche Werknutzungsrechte für den Einsatz im Internet weltweit bei ihm liegen. KARMA-DESIGN^© erstellt nur die Internetseiten bzw. Webpages, übernimmt aber keine Haftung für deren Inhalt. Es werden keine Seiten mit nazistischen, kriminellen, menschenverachtenden und verfassungsfeindlichen Inhalten erstellt. Außerdem obliegt das Copyright aller bis zur Fertigstellung und vollständigen Bezahlung erstellten Vorentwürfe bzw. Entwürfe alleinig der Firma KARMA-DESIGN^©. Erst nach vollständiger Übergabe und Bezahlung ergeht das Copyright an den Auftraggeber. Sollte es vorab zu Copyrightrechtsverletzungen kommen, in welcher Form auch immer, so kann die Firma KARMA-DESIGN© Ersatzansprüche in welcher Form auch immer geltend machen und die Webseite, falls sie schon online ist, sperren bzw. aus dem Internet nehmen.

ZEITLICHE VERFüGBARKEIT DES DIENSTES

KARMA-DESIGN^© bietet seinen Dienst 24 Stunden an 5 Tagen pro Woche an. die Verfügbarkeit des Dienstes beträgt 99,7% im Jahresmittel, für die Teilstrecken des entsprechenden Telekommunikationspartners 99,5%. KARMA-DESIGN^© ist bestrebt, diese Verfügbarkeit durch entsprechende Serviceverträge mit den Telekommunikationsanbietern einzuhalten. Betriebsunterbrechungen sind von KARMA-DESIGN^© und dem Vertragspartner soweit möglich mit angemessener Frist anzukündigen. KARMA-DESIGN^© sowie der Vertragspartner nennen einen Ansprechpartner und deren Vertreter, damit bei Kundenanfragen entsprechend reagiert werden kann.

HAFTUNG - RECHTE DRITTER

KARMA-DESIGN^© gewährleistet die Funktionalität der erstellten Webseiten. KARMA-DESIGN^© entwickelt seine Produkte für den im Markt verbreitetsten Browser. KARMA-DESIGN^© garantiert nicht das fehlerfreie funktionieren auf älteren oder seltenen Browsern. Auch ein permanent fehlerfreies funktionieren der Internetseiten (z.B.: aufgrund von Programmierfehlern oder aufgrund von Serverpannen, Netzausfallzeiten oder Hardwareproblemen etc., auf die KARMA-DESIGN^© keinen Einfluss hat), kann nicht garantiert werden. KARMA-DESIGN^© haftet für grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz, Verzug und Unmöglichkeit, sowie für das vorliegen zugesicherter Eigenschaften von vertragswesentlichen Pflichten. Die Haftung ist begrenzt für vorhersehbaren Schaden und gilt auch für Erfüllungsgehilfen. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden und Datenverluste. Haftungs- und Schadenersatzansprüche beschränken sich auf den Auftragswert. Sollte die Bereitstellung von notwendigen Unterlagen von Seiten des Auftraggebers zeitlich nicht absprachegemäß bzw. laut Pflichtenheft erfolgen bzw. der Auftraggeber zahlungsunfähig oder mit der Ratenzahlung in Rückstand sein, kann sich der Liefertermin u. U. überproportional verlängern. Nach verstreichen einer Nachfrist von 1 (= einem Monat) ist KARMA-DESIGN zur kompletten Rechnungslegung berechtigt bzw. kann bankmäßige Mahn- bzw. Verzugszinsen verrechnen und falls die Webseite online steht, diese wieder offline stellen. Nach Übergabe /Abnahme der Webseite bzw. Begleichung der Rechnung hat der Auftraggeber/Kunde noch 2 (= zwei Monate) das Recht, schriftlich oder per Email allgemeine Änderungen, etwaige Fehler etc. zu bemängeln und diese kostenlos beheben zu lassen, nach Ablauf dieser Frist erlischt jegliches Recht und der Auftraggeber verzichtet somit auf jegliche weitere Ansprüche.

DATENSCHUTZ

KARMA-DESIGN^© verpflichtet sich, Kundendaten nicht an Dritte weiterzugeben. KARMA-DESIGN^© ist es gestattet, personenbezogene Daten zum Zweck der elektronischen Datenverarbeitung und zum Zweck von Informations- und Emailzusendungen zu nutzen.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Bevor ein Auftrag überhaupt Zustande kommt, wir von KARMA-DESIGN^© ein sogn. Pflichtenheft erstellt. Der Preis dieses Pflichtenheftes richtet sich nach der Auftragssumme, beträgt aber mindestens 500,00 Euro bis max. 5.000 Euro. Bei Auftragsbestellung bekommt der Auftraggeber 25,00 % der Auftragssumme, den er für die Erstellung des Pflichtenheftes bezahlt hat, gutgeschrieben. Die restlichen 75,00 % der Auftragssumme sind bis spätestens 14 Tage nach Fertigstellung und Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu begleichen. Bei Webspacemietung erfolgt die Rechnungserstellung nach Ablauf des Monats. Die erste Rechnungsstellung erfolgt ab erster Leistungserbringung (z.B. beantragen einer Domain) seitens KARMA-DESIGN^© der Vertragspartner hat hierfür alle Verrechnungsrelevanten Daten zur Verfügung zu stellen und für die Dauer des Vertragsverhältnisses, einschließlich der üblichen Fristen für die Durchsetzung von Ansprüchen, auf dem aktuellen Stand zu halten. Sofern der Vertragspartner nicht am Bankeinzugsverfahren bzw. Kreditkartenabrechnung teilnimmt, hat die Zahlung des Rechnungsbetrages, rein Netto, innerhalb von 14 Tagen nach Zusendung der Rechnung zu erfolgen. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung, werden Mahnspesen in Höhe von 10,00 % sowie Verzugszinsen in Höhe von 3,0 % pro Monat geschuldet. Leistungs- und Kommunikationskosten (der Telekommunikationsanbieter) zwischen Vertragspartner und KARMA-DESIGN^© sind vom Vertragspartner zu tragen. Abweichungen davon bedürfen der schriftlichen Bestätigung von KARMA-DESIGN^© der Vertragspartner ist verpflichtet, alle durch ihn oder seine Kunden verursachten Gebühren zu bezahlen.

ZAHLUNSGVERZUG

Bei Nichteinhaltung der Frist zur Zahlung der Gebühren ist KARMA-DESIGN^© berechtigt, nach einmaliger Mahnung mit Fristsetzung die Erfüllung dieses Vertrages einzustellen, den Restbetrag aller Dienste dieses Vertrags sofort einzufordern und den Zugang des Vertragspartners zum Dienst zu sperren sowie die Webseite offline zu nehmen. Der Vertragspartner bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Gebühren, zuzüglich der entstandenen Mahnkosten, zu zahlen. Alternativ ist KARMA-DESIGN^© bei Zahlungsverzug nach Fristsetzung mit entsprechender Androhung berechtigt, dieses Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, den Restbetrag aller Dienste dieses Vertrags sofort einzufordern und die Berechtigung des Vertragspartners zum Zugang und zur Nutzung des Dienstes zu beenden. Schadenersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. Zudem behält sich KARMA-DESIGN^© die Geltendmachung aller durch Rechtverfolgung entstehenden Kosten, sowie die Berechnung banküblichen Verzugszinsen vor. KARMA-DESIGN^© behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.

KÜNDIGUNG

Tritt ein Kunde nach erfolgtem Vertragsabschluß zurück, ist KARMA-DESIGN^© berechtigt, bereits erbrachte Leistungen geltend zu machen und zu verrechnen.

VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG DES INFORMATIONS- UND DATENMEHRWERTDIENSTES

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag tritt mit Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft bzw. durch Online bestellte Webspaceprodukte mit der Zusendung der Zugangsdaten. Der Vertrag kann jeweils zum Jahresende mit einer Frist von mindestens 3 (= drei Monaten) schriftlich gekündigt werden. Ist der Vertragspartner mit geänderten Servicebedingungen oder Preisen nicht einverstanden, kann er den Vertrag innerhalb 4 (= vier Wochen) nach erhalt der Änderungsmitteilung mit einmonatiger Frist zum Quartalsende schriftlich kündigen. Verstößt eine der Vertragsparteien nachhaltig gegen die in diesem Vertrag niedergelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

GERICHTSTAND

Es gilt das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist Graz.


AGB Downloaden